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Energielieferverträge zwischen ENEL und Atel

Der italienische Staatsbetrieb Ente Nazionale Energia Elettrica S.p.a. (ENEL) stellt unter Berufung auf sich ändernde Marktverhältnisse langfristige, mit der Atel abgeschlossene Energielieferverträge in Frage bzw. verlangt eine Herabsetzung der vertraglich vereinbarten Strompreise. Die Atel weist diese Begehren entschieden zurück. Sie erachtet die Verträge als gültig und hält an der ordentlichen Vertragsabwicklung fest. Das Energiegeschäft zwischen Atel und ENEL läuft im gewohnten Rahmen weiter.

Schiedsverfahren unter Berufung auf Marktveränderungen

Zwischen der Aare-Tessin AG für Elektrizität (Atel) und der italienischen ENEL bestehen langjährige Geschäftsbeziehungen über gegenseitige Energielieferungen zur Sicherung des kurz-, mittel- und langfristigen Strombedarfs in Italien. Diese bilden einen wichtigen Teil der Exportgeschäfte der Atel. Der staatliche italienische Energieversorger hat nun ein Schiedsverfahren über die bestehenden langfristigen Energieverträge gegen die Schweizer Stromhändlerin eingeleitet und fordert die Auflösung der Verträge bzw. die Herabsetzung der Strompreise. Die ENEL begründet diesen Schritt unter anderem mit einem geringeren Nachfragezuwachs verbunden mit einem Überangebot, der Schwäche der Lira gegenüber dem Schweizerfranken, der Strommarktöffnung in Italien und dem teilweisen Wegfall der staatlichen Subventionen für importierten Strom ab Juni 1997.

Die Atel wird aufgrund der geltenden Rechtslage und der durch sie erbrachten Leistungen auf der Erfüllung der vereinbarten Vertragsverpflichtungen bestehen. Das Oltner Energieunternehmen betrachtet das Begehren des italienischen Staatskonzerns, zur Sicherung der Landesversorgung getätigte Investitionen in Importverträge quasi als "stranded investments" in die Schweiz zu exportieren, als rechtlich unzulässig und politisch fragwürdig.

Die Atel investierte in Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen in schweizerische Produktionsanlagen, erwarb bedeutende Bezugsrechte und baute ihre grenzüberschreitenden Transportkapazitäten aus, um den Transport der Energie zu ermöglichen und die ENEL besser ins europäische Übertragungsnetz einzubinden. Eine Gutheissung der Forderungen von ENEL hätte bei Atel eine massive Ertragseinbusse zur Folge. Die Atel wird sich gegen die Begehren der ENEL entschieden zur Wehr setzen und ist zuversichtlich über den Ausgang des Verfahrens.

Aare-Tessin AG für Elektrizität